der E. u. M. Gasser & Co („Gasser Kerzen")
Klare Worte vor begonnener Arbeit . Geschäftsbedingungen dienen für beide Vertragspartner als Sicherheit.
I. Geltungsbereich
Unsere nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge: AGB) gelten für sämtliche Kaufverträge, die von uns als Verkäufer von Waren (insbesondere von Kerzen, Wachswaren und Zubehör) mit unseren Kunden abgeschlossen werden.
Unsere AGB gelten ausschließlich, soweit sie nicht entweder durch ergänzende Sonder-AGB (wie bspw. für Kommissionsgeschäfte) oder durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung abgeändert oder ergänzt werden.
II. Zustandekommen des Kaufvertrages
Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Uns steht es frei, Angebote auf Abschluss von Kaufverträgen längstens binnen 14 Tagen ab Einlangen des Angebots entweder anzunehmen oder durch Absendung einer entsprechenden Erklärung an den Kunden abzulehnen, insbesondere im Fall des Vorliegens von zwischenzeitig eingetretenen Preissteigerungen oder von allfälligen irrtumsbedingten Fehlern in unseren Verkaufsprospekten, Preislisten oder sonstigen Dokumentationen. Für derartige Preissteigerungen oder Fehler wird jede Haftung unserrseits ausgeschlossen.
Die Annahme der Bestellung erfolgt spätestens innerhalb von 14 Tagen durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels Post, Telefax oder e-mail oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware.
Wird binnen 14 Tagen weder eine Auftragsbestätigung noch die bestellte Ware an den Käufer abgesendet – was hoffentlich nie vorkommen wird -, so ist die Bindungsfrist des Kunden abgelaufen und der Kaufvertrag nicht zustande gekommen und damit ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
Dem Absenden der Ware steht das vereinbarungsgemäße Bereithalten der Ware in unserer Verkaufsstelle gleich.
III. Kaufpreis
Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus unseren aktuellen Verkaufsprospekten, Preislisten, Preisvereinbarungen, Angeboten oder sonstigen Dokumentationen ergibt. Diese Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer (Preisangaben in unserem Detailgeschäft verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer) sowie exklusive Versandspesen, Zölle, etc.
Der Rechnungsendbetrag ist, sofern keine Einzelvereinbarung zwischen und dem Käufer besteht, sofort netto nach Erhalt zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden 8 % p. a. Verzugszinsen verrechnet.
Wir behalten uns das Recht vor, bei Kaufverträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als drei Monaten die Kaufpreise entsprechend den eingetreten Kostensteigerungen aufgrund von Steuererhöhungen, Wechselkursschwankungen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen.
Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so hat der Kunde hinsichtlich jener Waren, die von dieser Preiserhöhung betroffen sind, ein Rücktrittsrecht.
Die Aufrechnung unserer Kaufpreisforderung mit allfälligen Gegenforderungen des Kunden ist nicht erlaubt.
IV. Lieferzeit
Wir erfüllen unsere Lieferverpflichtungen aufgrund geschlossener Kaufverträge grundsätzlich wie folgt: je nach Auftragsmenge, Lagerstand und Lieferbarkeit der Ware beträgt die Lieferzeit meist zwischen ein bis fünf Tagen. Bei Zustellungen kommen noch die üblichen Post- bzw. Zustelllaufzeiten hinzu.
Sofern wir - etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware - den Vertrag nicht erfüllen önnen, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich ab unserer Kenntnis mit. Ansprüche des Kunden aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung unsererseits sind jedenfalls ausgeschlossen.
V. Versandkosten
Für Endverbrauchere gilt in Österreich eine frei-Haus-Grenze von Euro 200,00 inkl. Umsatzsteuer. Bis zu einem Auftragswert von Euro € 200,-- werden die Waren ab Werk (unfrei) geliefert. Bei der Berechnung der Versandkosten orientieren wir uns an den Pakettarifen der österreichischen Post zuzüglich einem geringen Zuschlag für dei Verpackungskosten.
Verpackungskosten werden zu Selbstkosten verrechnet. Damit ist sichergestellt, dass die Ware in unbeschädigtem Zustand bei Ihnen einlangt.
Für Großverbraucher und Wiederverkäufer gelten gesonderte Regelungen, die Sie bitte unseren Preislisten entnehmen.
VI. Gewährleistung und Schadenersatz
Liegt ein von uns zu vertretender Mangel des Kaufgegenstandes vor, so sind wir nachunserer Wahl zur Beseitigung des Mangels, zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder sind wir nicht in der Lage – aus technischen oder betriebswirtschaftlichen Gründen -, Ersatzlieferung zu leisten, so ist der Kunde berechtigt, im Fall eines wesentlichen Mangels Preisminderung oder Wandlung, im Fall eines unwesentlichen Mangels bloß Preisminderung zu begehren. Darüber hinausgehende Ansprüche sind jedenfalls ausgeschlossen. Mängel einzelner Kerzen oder Wachswaren, die von uns durch Lieferung von einzelnen Kerzen, Wachswaren oder Zubehör behoben werden, berechtigen nicht zur Preisminderung.
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Wir haften nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an Personen. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden, sowie reiner Vermögensschäden ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen.
VII. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor.
VIII. Sonderbestimmungen für Verbraucher
Ausschließlich für unsere Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (in der Folge: KSchG) sind, gelten dessen Sonderbestimmungen. (Verbraucher = jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht zu ihren gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten gehören). Insbesondere sind Verbraucher gemäß § 5e KSchG berechtigt, von den mit uns im Wege des Fernabsatzes (dh Vertragsabschlüsse mittels E-Mail, Telefax etc) abgeschlossenen Verträgen unter Wahrung einer Frist von sieben Werktagen zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittsrecht gemäß § 5f KSchG Anwendung findet.
Im Falle des Rücktritts findet eine Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zuruckstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt oder beschädigt sind, sehen wir uns gezwungen, ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung einzuheben. Dieses Entgelt wird angemessen sein und sich an unseren Selbstkosten orientieren.
IX. Schlussbestimmungen
Alle von uns abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, 9020 Klagenfurt. Sachlich zuständig ist in diesem Fall, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, das jeweils für die Ausübung der Handelsgerichtsbarkeit zuständige Gericht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften (etwa den Bestimmungen des KSchG) widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit.
Wir freuen uns auf eine angenehme Zusammenarbeit an einem gemeinsamen Erfolg.
E. u. M. Gasser & Co - Gasser Kerzen
